Krypto ist nur Finanzwesen mit neuer Technologie, so Australiens ASIC

Krypto-Regulierung: Wirtschaftliche Substanz statt Technologieform

Blockchain und Krypto sind Technologien, die dieselben Funktionen wie die bestehende Finanzinfrastruktur erfüllen. Daher sollten sie bei der Gesetzgebung nicht als separate Anlageklassen behandelt werden. Dies argumentierte der Fintech-Chef der australischen Wertpapieraufsichtsbehörde. Rhys Bollen von der Australian Securities and Investments Commission (ASIC) präsentierte auf der Melbourne Money & Finance Conference ein Papier, in dem er ausführte, dass Krypto nach "wirtschaftlicher Substanz und nicht nach technologischer Form" reguliert werden sollte. Tokenisierte Wertpapiere sollten unter die Wertpapiergesetze fallen, und Stablecoins sollten Gesetze für Zahlungsdienste auslösen, so Bollen. Andere Elemente von Krypto könnten den Verbraucherschutzgesetzen unterliegen.

Bollens Ansatz steht im Gegensatz zu Krypto-spezifischen Regulierungsrahmen in anderen Ländern, wie dem CLARITY Act in den USA und der Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCA) in Europa. Bollen argumentierte, dass sich die drei Hauptfunktionen des Finanzwesens, Kapitalallokation, Zahlungen und Risikomanagement, mit den technologischen Fortschritten weiterentwickelt haben und dass Distributed-Ledger-Technologien, wie die Blockchain, nicht anders behandelt werden sollten: "Digitale Assets stellen weitgehend neue technologische Instanzen langjähriger Finanzaktivitäten dar. Während sich die Mechanismen der Emission, des Transfers und der Aufzeichnung geändert haben, haben sich die zugrunde liegenden wirtschaftlichen Funktionen dieser Instrumente nicht verändert."

Bollen fügte hinzu: "Regulierungssysteme haben sich wiederholt an den technologischen Wandel angepasst, von Papierinstrumenten zu elektronischen Aufzeichnungen, ohne grundlegende Prinzipien wie Verbraucherschutz, Marktintegrität und Systemstabilität aufzugeben."

Australien setzt auf Anpassung statt Neuschaffung

Australien verfolgt diesen Ansatz bereits. Das wichtigste Krypto-Gesetz, der Digital Asset Framework Bill, zielt darauf ab, lediglich Teile des Corporations Act zu ändern, erklärte Bollen. "Der Gesetzentwurf verwirft nicht den bestehenden Finanzdienstleistungsrahmen. Stattdessen führt er maßgeschneiderte Änderungen ein, die digitale Asset-Plattformen in die etablierte Regulierungsarchitektur integrieren."

Der australische Krypto-Markt hat auch durch das ASIC Information Sheet 225 eine Orientierungshilfe erhalten. Dieses besagt, dass bestehende Definitionen von "Finanzprodukt" und "Finanzdienstleistung" gemäß dem Corporations Act auf digitale Assets angewendet werden können. "Die ASIC-Leitlinien weisen die Vorstellung, dass digitale Assets eine separate Anlageklasse für regulatorische Zwecke darstellen, explizit zurück", sagte Bollen. "Stattdessen wird bestätigt, dass ein digitales Asset in den regulatorischen Bereich fallen kann, wenn es als Sicherheit, Derivat, verwaltetes Investment-Schema-Interesse oder bargeldlose Zahlungseinrichtung fungiert."

Bollen erklärte, dass ein Fokus auf "wirtschaftliche Merkmale und nicht auf technologische Bezeichnungen" es den Regulierungsbehörden ermöglichen würde, klarere Regeln für die Marktteilnehmer bereitzustellen und gleichzeitig "Möglichkeiten für regulatorische Arbitrage" zu reduzieren.

Das ASIC Information Sheet 225 konzentriert sich auch auf die Regulierung von Intermediären und nicht auf Token. Bollen merkte an, dass die meisten Verbraucherschäden in der digitalen Asset-Branche aus dem Verhalten von Krypto-Plattformen resultieren, die Verwahrungs-, Handels-, Kredit- oder Renditedienstleistungen anbieten.

Dezentrale Angebote bleiben schwer zu regulieren

Bollen räumte ein, dass bei dezentralen Produkten oder Dienstleistungen Klassifizierungsprobleme auftreten können. Er sagte jedoch, dass sich die Rechtsanalyse auf die praktische Kontrolle und den Nutzen konzentrieren sollte, anstatt auf formale Behauptungen der Dezentralisierung: "Wo identifizierbare Parteien Einfluss auf das Protokolldesign, die Governance oder die wirtschaftlichen Ergebnisse ausüben, können und sollten regulatorische Verpflichtungen entstehen." Es bleibt abzuwarten, wie genau diese "praktische Kontrolle" in der Praxis definiert und durchgesetzt wird, ein Punkt, der für die weitere Entwicklung des Krypto-Sektors in Australien entscheidend sein dürfte.

Auswirkungen für Anleger und Trader

Die Aussagen der ASIC deuten auf einen pragmatischen Regulierungsansatz hin, der darauf abzielt, Innovationen nicht zu ersticken, sondern gleichzeitig Anleger zu schützen. Trader sollten besonders aufmerksam die Entwicklungen rund um den Digital Asset Framework Bill verfolgen. Relevant sind diese Entwicklungen besonders für BTC, ETH, und andere etablierte Kryptowährungen. Die Betonung der wirtschaftlichen Substanz könnte auch Auswirkungen auf DeFi-Projekte haben, bei denen die Frage der "praktischen Kontrolle" entscheidend sein wird. Für Anleger bedeutet dies, dass eine fundierte Due Diligence und das Verständnis der regulatorischen Rahmenbedingungen unerlässlich sind.